Rechtsprechung
VK Baden-Württemberg, 19.05.2004 - 1 VK 25/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,21089) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- oeffentliche-auftraege.de
Rüge: notwendiger Inhalt (Vorhalt eines Einspruchs und Verlangen nach den Gründen der Absage)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
"Böser Schein" für Voreingenommenheit nicht ausreichend
Wird zitiert von ... (10) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 05.09.2002 - Verg 4/02
Nachweis der Gleichwertigkeit eines Nebenangebotes: Prüfungspflicht des …
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 19.05.2004 - 1 VK 25/04
Weicht das Nebenangebot in technischer Hinsicht vom Hauptangebot ab, ist es Aufgabe des Bieters, die Gleichwertigkeit durch entsprechende Unterlagen wie Prüfzeugnisse, Gutachten, Qualitätszertifikate etc. nachzuweisen (OLG Koblenz, Beschl. v. 05.09.2002 Verg 4/02).
- VK Brandenburg, 12.11.2008 - VK 35/08
Anforderungen an ein Punktesystem
Eine fehlende Information nach § 13 VgV ist kein vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß, der sich auf das Wettbewerbsergebnis auswirken kann (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2005 1 VK 25/04). - VK Südbayern, 21.04.2009 - Z3-3-3194-1-09-02/09
"Vorsorgliche Rüge" künftigen fehlerhaften Handelns möglich?
Wenn sie unbestritten mündlich gegenüber Vertretern des Auftraggebers erfolgt, die in der Lage sind, die Beanstandungen auszuräumen, ist das ausreichend (OLG Dresden, B. v. 21.10.2005 - Az.: WVerg 5/05; OLG Düsseldorf, B. v. 06.03.2008 - Az.: Verg 53/07; B. v. 31.10.2007 - Az.: Verg 24/07; VK Baden-Württemberg, B. v. 19.05.2004 - Az.: 1 VK 25/04, B. v. 29.11.2002 - Az.: 1 VK 62/02; 2. VK Bund, B. v. 08.06.2006 - Az.: VK 2-114/05; VK Münster, B. v. 13.02.2008 - Az.: VK 29/07; B. v. 28.06.2007 - Az.: VK 10/07; B. v. 19.09.2006 - Az.: VK 12/06; 1. VK Sachsen, B. v. 01.06.2006 - Az.: 1/SVK/045-06; B. v. 18.6.2003 - Az.: 1/SVK/042-03, B. v. 10.9.2003 - Az.: 1/SVK/107-03). - VK Brandenburg, 28.01.2008 - VK 59/07
die Umsatzsteuer ist ein typisches Risiko eines Unternehmers
Eine fehlende Information nach § 13 VgV ist kein vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß, der sich auf das Wettbewerbsergebnis auswirken kann (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2005 1 VK 25/04).
- VK Brandenburg, 01.02.2006 - 1 VK 81/05
Ausschreibung Laboreinrichtung für die Fachhochschule ###
Eine fehlerhafte Information nach § 13 VgV ist kein vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß, der sich auf das Wettbewerbsergebnis auswirken kann (VK Baden- Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2004 1 VK 25/04). - VK Brandenburg, 17.11.2005 - 1 VK 69/05
Gleichwertigkeit von Nebenangeboten
Eine fehlende Information nach § 13 VgV ist kein vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß, der sich auf das Wettbewerbsergebnis auswirken kann (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2005 - 1 VK 25/04). - VK Sachsen, 01.06.2006 - 1/SVK/045-06
Rüge nur eines Mitglieds einer Bietergemeinschaft nicht ausreichend!
Wenn sie unbestritten mündlich gegenüber Vertretern des Auftraggebers erfolgt, die in der Lage sind, die Beanstandungen auszuräumen, ist das ausreichend (VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 19.05.2004, 1 VK 25/04) Vorliegend aber blieb nach Auffassung der erkennenden Vergabekammer gerade offen, ob eine Rüge im vergaberechtlichen Sinne gegenüber den Mitarbeitern des Auftraggebers überhaupt erfolgte. - VK Brandenburg, 26.08.2005 - 1 VK 47/05
Zwingender Ausschluss ohne eindeutig formulierte Ausschlussgründe?
Eine fehlerhafte Information nach § 13 VgV ist kein vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß, der sich auf das Wettbewerbsergebnis auswirken kann (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2004 - 1 VK 25/04). - VK Brandenburg, 24.11.2005 - 1 VK 69/05
Fehlende Mindestanforderungen müssen vor Angebotsabgabe gerügt werden
Eine fehlende Information nach § 13 VgV ist kein vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß, der sich auf das Wettbewerbsergebnis auswirken kann (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2005 - 1 VK 25/04). - VK Brandenburg, 21.11.2005 - 1 VK 67/05
Zeitpunkt der Rüge
Eine fehlerhafte Information nach § 13 VgV ist kein vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß, der sich auf das Wettbewerbsergebnis auswirken kann (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2004 - 1 VK 25/04). - VK Brandenburg, 12.04.2007 - 1 VK 11/07
Anforderungen an die Dokumentation
Eine fehlende Information nach § 13 VgV ist kein vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß, der sich auf das Wettbewerbsergebnis auswirken kann (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2005 1 VK 25/04).